Vor mehr als vier Jahren hielt der französische Präsident Emmanuel Macron an der Pariser Sorbonne eine Rede mit dem Titel „Initiative für Europa“. Sie führte das Konzept der europäischen Souveränität ein – damals noch ein kühner Vorschlag, heute eine weit verbreitete Vorstellung. 2020 nannte EU-Ratspräsident Charles Michel das Erreichen echter europäischer Souveränität „die Aufgabe unserer Generation“. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nutzte ihre Rede zur Lage der Europäischen Union 2021, um Europas technologische Souveränität zu fordern. Dieselbe Forderung erhoben die deutsche, estnische, finnische und dänische Regierung: Investitionen in die digitale Souveränität. Und auch der Koalitionsvertrag der neuen Ampelregierung sieht mehr strategische Souveränität für Europa als wichtiges Ziel.
Internationale Politik, 2022
Daniel Fiott 